Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Software Christian Peetz
§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unsere Homepage: https://www.software-peetz.de .
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Software Christian Peetz
Pressecker Straße 8
D-95233 Helmbrechts
zustande.
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Bei Eingang einer Bestellung gelten folgende Regelungen:
Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die auf unserer Homepage vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1) Ausfüllen des Bestellformulars
2) Bestätigung des Lesens und des Akzeptierens der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
3) Einwilligung der Bestellung zum genannten Preis
4) Bestätigung des Lesens und der Zustimmung der Datenschutzbestimmungen
5) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte Mitteilung im Browser („Bestätigung Ihrer Bestellung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unsere Homepage:
Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.software-peetz.de/agb einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
(6) Software Christian Peetz ist nicht verpflichtet, Software-Programme auf der EDV-Anlage des Kunden zu installieren, die Software an die besonderen Bedürfnisse des Kunden anzupassen, Schnittstellen zu erstellen sowie andere Programmierleistungen zu erbringen oder den Kunden in die Anwendung des Programms einzuführen bzw. zu schulen.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Gemäß § 19 UStG enthält der Rechnungsbetrag keine Umsatzsteuer.
(2) Der Verbraucher hat nur die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse.
(3) Verbraucher verpflichtet sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss bzw. Erhalt der Rechnung zu zahlen.
§4 Lieferung
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort auf elektronischem Weg versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 5 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.
§5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§6 Widerruf
Nach Fernabsatzgesetz §3 ist ein Widerruf der Bestellung nicht möglich.
(Fernabsatzgesetz §3: Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht bei Fernabsatzverträgen [...] die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.)
§7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
§8 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§9 Rechtswahl und Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der Firma Software Christian Peetz und dem Kunden findet das deutsche Recht Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist Hof a. d. Saale, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
§10 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen der Firma Software Christian Peetz und dem Vertragspartner einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, deren Gehalt dem Zweck der ersetzten am nächsten kommt.
Stand der AGB
Apr.2019
§1 Geltung gegenüber Unternehmern und Begriffsdefinitionen
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Lieferungen zwischen uns und einem Verbraucher in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
§2 Zustandekommen eines Vertrages, Speicherung des Vertragstextes
(1) Die folgenden Regelungen über den Vertragsabschluss gelten für Bestellungen über unsere Homepage: https://www.software-peetz.de .
(2) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Software Christian Peetz
Pressecker Straße 8
D-95233 Helmbrechts
zustande.
(3) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(4) Bei Eingang einer Bestellung gelten folgende Regelungen:
Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die auf unserer Homepage vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
1) Ausfüllen des Bestellformulars
2) Bestätigung des Lesens und des Akzeptierens der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
3) Einwilligung der Bestellung zum genannten Preis
4) Bestätigung des Lesens und der Zustimmung der Datenschutzbestimmungen
5) Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“
Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte Mitteilung im Browser („Bestätigung Ihrer Bestellung“). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an.
(5) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unsere Homepage:
Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://www.software-peetz.de/agb einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
(6) Software Christian Peetz ist nicht verpflichtet, Software-Programme auf der EDV-Anlage des Kunden zu installieren, die Software an die besonderen Bedürfnisse des Kunden anzupassen, Schnittstellen zu erstellen sowie andere Programmierleistungen zu erbringen oder den Kunden in die Anwendung des Programms einzuführen bzw. zu schulen.
§3 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit
(1) Gemäß § 19 UStG enthält der Rechnungsbetrag keine Umsatzsteuer.
(2) Der Verbraucher hat nur die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse.
(3) Verbraucher verpflichtet sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss bzw. Erhalt der Rechnung zu zahlen.
§4 Lieferung
(1) Sofern wir dies in der Produktbeschreibung nicht deutlich anders angegeben haben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort auf elektronischem Weg versandfertig. Die Lieferung erfolgt hier spätesten innerhalb von 5 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung im Falle der Zahlung per Vorkasse am Tag nach Zahlungsauftrag an die mit der Überweisung beauftragte Bank und bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
(2) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über.
§5 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§6 Widerruf
Nach Fernabsatzgesetz §3 ist ein Widerruf der Bestellung nicht möglich.
(Fernabsatzgesetz §3: Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht bei Fernabsatzverträgen [...] die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.)
§7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.
§8 Vertragssprache
Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
§9 Rechtswahl und Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen der Firma Software Christian Peetz und dem Kunden findet das deutsche Recht Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist Hof a. d. Saale, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.
§10 Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags zwischen der Firma Software Christian Peetz und dem Vertragspartner einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine wirksame Regelung ersetzt werden, deren Gehalt dem Zweck der ersetzten am nächsten kommt.
Stand der AGB
Apr.2019
